Europaministerin: stehen vor Schicksalswahl

25.04.2024 08:15

In rund sechs Wochen ist Europawahl. Niedersachsens Europaministerin
betont, dass Europa ein beispielloses Friedensprojekt sei. Zudem
blickt sie auf eine Premiere, die jüngere Menschen betrifft.

Hannover (dpa/lni) - Die Europawahl in rund sechs Wochen ist nach
Worten von Niedersachsens Europaministerin Wiebke Osigus eine
Schicksalswahl. «Wir sind an einem Punkt in der Geschichte, wo es
darum geht, in welche Richtung Europa sich entwickeln wird», sagte
die SPD-Politikerin der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag). 

Bei der Europawahl am 9. Juni dürfen in Deutschland zum ersten Mal
Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Bislang lag das
Mindestwahlalter bei 18 Jahren. Osigus begrüßte diesen Schritt, denn
«es geht doch gerade um deren Zukunft.» Die Gruppe der unter
18-Jährigen mache in Niedersachsen mehr als ein Viertel der
Erstwähler aus. «Ich stelle immer wieder fest, dass diese jungen
Menschen zu unterschiedlichen Themen durchaus eine Haltung haben»,
sagte die Ministerin. 

Osigus betonte, man müsse Menschen immer wieder deutlich machen, wie
wichtig Europa für sie im Alltag sei. «Hinzu kommt natürlich, dass
Europa ein beispielloses Friedensprojekt ist. Wir tun gerade in der
aktuellen Lage gut daran, uns daran immer wieder zu erinnern und es
zu schützen.»

Die Ministerin forderte, die EU müsse einfacher und schneller werden.
«Auch das Einstimmigkeitsprinzip führt ja in Teilen dazu, dass Dinge
so kompliziert werden.» Sie würde sich wünschen, dass in Europa meh
r
partnerschaftlich gedachte werde und nicht jedes Land versuche, seine
Interessen durchzusetzen. «Wir müssen grenzübergreifender denken -
also etwa nicht als Team Deutschland oder Frankreich, sondern als
Team Europa.»