Macron fordert Ruck in EU für Selbstständigkeit, Stärke und Sicherheit

25.04.2024 14:10

In einer Grundsatzrede zu Europa fordert Frankreichs Präsident einen
Ruck in der EU. Souveränität, Stärke und Sicherheit müssten dringen
d
erhöht werden. «Europa kann sterben», warnt er.

Paris (dpa) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Ruck in
Europa für mehr Unabhängigkeit, wirtschaftliche Stärke und Sicherheit

gefordert. Angesichts militärischer Bedrohungen, der Konkurrenz durch
die USA und China sowie einer Infragestellung der Demokratie müsse
Europa seine Souveränität ausbauen, seine Werte verteidigen und seine
Interessen und Märkte schützen, forderte Macron in einer
Grundsatzrede am Donnerstag an der Pariser Sorbonne-Universität. 

«Wir müssen uns heute darüber im Klaren sein, dass unser Europa
sterblich ist, es kann sterben», sagte Macron. «Das hängt einzig und

allein von unseren Entscheidungen ab, aber diese Entscheidungen
müssen jetzt getroffen werden.» Im nächsten Jahrzehnt sei das Risiko

groß, dass Europa «geschwächt oder sogar deklassiert werde», sagte

Macron. «Wir stehen an einem Wendepunkt.» Die Zeit, in der Europa
seine Energie und Rohstoffe aus Russland bezogen habe, viele Produkte
aus China geliefert wurden und die USA die Sicherheit gewährleistet
hätten, sei vorbei.

Konkret forderte Macron eine europäische Verteidigungsstrategie mit
einer gemeinsamen Rüstungsindustrie und einer über Fonds der EU
finanzierte beschleunigte Aufrüstung, um der Bedrohung Russlands
gewachsen zu sein. Die Handelspolitik müsse angesichts massiver
Subventionen von China und den USA in die eigene Industrie überdacht
werden. Eine loyale Konkurrenz müsse sichergestellt werden und in
Schlüsseltechnologien müsse es in der EU eine Bevorzugung
europäischer Produkte geben. Auch in der Landwirtschaft und
Ernährungsindustrie müssten zum Schutz der Landwirte gleiche Normen
und Spielregeln hantiert werden.

Angesicht der großen Herausforderungen bei Zukunftsthemen wie der
Bewältigung des Klimawandels oder Künstlicher Intelligenz pochte
Macron auf mehr Forschung und Investitionen. Um mehr Geld zu
mobilisieren, müsse die EU gemeinsame Schulden aufnehmen und die
angestrebte Kapitalmarktunion beschleunigen, damit mehr privates
Kapital innerhalb der EU investiert werde. 

Macrons Rede im Anlauf zur Europawahl folgt knapp sieben Jahre auf
eine erste Europa-Rede von Macron an der Universität. Im September
2017 hatte der damals frisch ins Amt gewählte Präsident eine
ambitionierte Vision für ein souveränes Europa entworfen, die für
viel Aufsehen sorgte.