Scholz sieht in Europa-Rede von Macron «gute Impulse»

25.04.2024 14:57

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützt im
Grundsatz die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
vorgeschlagenen Maßnahmen für ein wirtschaftlich starkes, sicheres
Europa. Gemeinsames Ziel von Frankreich und Deutschland sei es, «dass
Europa stark bleibt», kommentierte Scholz am Donnerstag auf der
Plattform X eine Grundsatzrede des französischen Staatspräsidenten.
«Deine Rede enthält gute Impulse, wie uns das gelingen kann», fügte

er hinzu. 

Macron hatte zuvor in seiner Rede an der Pariser Sorbonne-Universität
gewarnt, das Risiko sei groß, dass Europa im nächsten Jahrzehnt
«geschwächt oder sogar deklassiert» werde. Er forderte eine
europäische Verteidigungsstrategie mit einer gemeinsamen
Rüstungsindustrie und einer über Fonds der EU finanzierte
beschleunigte Aufrüstung, um der Bedrohung Russlands gewachsen zu
sein. Die Handelspolitik müsse angesichts massiver Subventionen von
China und den USA in die eigene Industrie überdacht werden. In
Schlüsseltechnologien müsse es in der EU eine Bevorzugung
europäischer Produkte geben. 

«Gemeinsam bringen wir die EU voran: politisch und wirtschaftlich»,
kommentierte Scholz. Das Verhältnis zwischen Scholz und Macron galt
von Anfang der Amtszeit des Kanzlers an als eher kühl. Scholz hatte
im März versucht, diesem Eindruck entgegenzuwirken, indem er sagte:
«Emmanuel Macron und ich haben ein sehr gutes persönliches Verhältnis

- ich würde es sehr freundschaftlich nennen».